2009
02.09.2009
Presseerklärung
Der FDP Stadtverband ist nicht glücklich aber zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl 2009.
Eine Steigerung um 0,1 Prozentpunkte entspricht nicht unseren Erwartungen. Ziel war es, die Ratsmandate auf 7 zu erhöhen. Nach der ersten groben Analyse waren wir in der Kernstadt durchaus erfolgreich. Der Lipperbruch zeigte sich wieder als stärkster Stadtteil, hatte dennoch die größten Verluste gegenüber dem Wahljahr 2004. Auch der kernstadtnahe Ortsteil Bad Waldliesborn brachte für die FDP ein gutes Ergebnis.
In Eickelborn wurden die durch unseren Ratskandidaten gesteckten Ziele wieder erreicht. Die Erwartungen in Bökenförde/Dedinghausen blieben auch im erwartetem Rahmen. Bei allen anderen Ortsteilen blieb die FDP im Ergebnis zwischen 4 und 7 Prozent. Angesichts der Tatsache, dass wir uns vor einem Jahr durch den Rücktritt unseres Fraktionsvorsitzenden neu formieren mussten, darf man dennoch mit diesem Ergebnis zufrieden sein.
Nicht zufrieden sind wir mit der schlechten Wahlbeteiligung. Waren es 1999 und 2004 noch 52 % der Wahlberechtigten, die zur Urne gingen, so reduzierte sich die Zahl der Wähler auf 42 %. In einigen Wahlbezirken lag die Wahlbeteiligung bei unter 25 %. Zudem scheinen nur wenige Jungwähler ihr Wahlrecht wahrgenommen zu haben. Zukunftsaufgabe der FDP Lippstadt wird es sein, die Wahlberechtigten für eine Wahlbeteiligung zu begeistern. Dies kann nur gelingen, wenn man dem Bürger vermitteln kann, dass er sich mit seiner Stimme einbringen kann und damit konkrete Veränderungen ermöglicht.
Zuweilen besteht bei unserer Kommunalpolitik der Eindruck, die 6. Fraktion – im neuen Stadtrat die 7. Fraktion – die Verwaltung, entscheidet allein über Ziele kommunalpolitischen Handelns. Sachzwänge und Mangelverwaltung ersticken jegliche Kreativität. Verwalten statt Gestalten fördert den Verdruss der Bürger sich einzubringen und sich ihrem Wahlrecht zu entziehen. Unzählige Projekte befinden sich in der Endlosschleife und scheitern an der Realisierung. Für die nächste Wahlperiode des Lippstädter Stadtrats muss die Forderung lauten:
Wir müssen wieder mehr Demokratie wagen und den Bürger mitnehmen bei der Gestaltung unserer kommunalen Zukunft.
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